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Ingo Ortel für Wertheim
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Kommunalpolitische Rückblick Wertheim 2019

Politik für Wertheim - von Ingo Ortel
Veröffentlicht von in Kommunalpolitik · 1 Februar 2020
Das Jahr 2019 war für die Kommunalpolitik in Wertheim ein besonderes Jahr. Die Oberbürgermeisterwahlen und die Kommunalwahlen sorgten für ein kleines kommunalpolitisches Erdbeben. Die Bürger haben entschieden, sie wollten mit ihrer Stimme mehr Farbe und einen frischen Wind in die Wertheimer Verwaltung und Kommunalpolitik bringen. Mir werden besonders die Oberbürgermeister- und Gemeinderatswahlen in Erinnerung bleiben. Am Ende gab es zwei Wahlergebnisse, mit denen keiner gerechnet hatte.

Rückblick:
Oberbürgermeisterwahl 2019 - ein Ergebnis mit dem keiner gerechnet hatte
Am 26. November 2018 wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Termin für die Oberbürgermeisterwahl beschlossen. Es war eine knappe Entscheidung. Ein Teil der Stadträte, darunter auch unsere Fraktion, hielten den Zeitraum in denen sich potenzielle Kandidaten bei den Wertheimer Bürgern bewerben können für sehr kurz. Schon zwei Tage später warf Wolfgang Stein (amtierender Bürgermeister von Wertheim) seinen Hut in den Ring. Er hat offiziell seine Kandidatur als Oberbürgermeisterkandidat von Wertheim bekannt gegeben. Ihm folgten im Januar Markus Herrera Torrez und Gerhard Wolf. Nun standen die Kandidaten fest und das Rennen um den Stuhl des neuen Stadtoberhauptes von Wertheim konnte beginnen. Die Kandidaten mussten innerhalb eines Monats einen Wahlmarathon absolvieren. Besonders Markus Herrera Torrez und Wolfgang Stein machten ordentlich Tempo. Dagegen lehnte sich Gerhard Wolf zurück der voraussichtlich seine Kandidatur nicht so für Ernst nahm, er nutzte nur die offiziellen Termine, um bei den Bürgern für sich zu werben. Das Ergebnis überraschte am Ende alle, Bürger, Kandidaten, Parteien, Verwaltung und Presse hatten mit solch einem Ergebnis nicht gerechnet.

Unser neues Stadtoberhaupt wurde Markus Herrera Torrez mit einem für Wertheim überwältigten Ergebnis. Am 3. Mai 2019 erfolgte dann die Amtseinsetzung unseres neuen Oberbürgermeisters.
 
 
Kommunalwahlen 2019 - mehr Farbe im neuen Rat
Für alle Parteien und Unterstützer gab es auch nach den Oberbürgermeisterwahlen keine Pause. Die Bürger mussten schon wieder auf den nächsten Wahlkampf eingestimmt werden. Die Gemeinderats-, Kreistags-, und Europawahlen standen vor der Tür. Besonders die Gemeinderatswahlen sollten spannend werden. Im zukünftigen Gemeinderat würde es dann nur noch 22 statt 26 Bürgervertreter geben. Auch eine neue Liste warb um die Gunst der Bürger. Bis auf ein paar kleinere Schmieraktionen und Abrissekstasen, in denen einige Bürger ihren politischen Frust zur Geltung bringen wollten, war es ein verhältnismäßig fairer und ruhiger Wahlkampf.
 
Am Ende hat sich die Arbeit für „Wir in Wertheim“ - SPD Wertheim gelohnt, prozentual konnten wir bei den Kreistags- und Gemeinderatswahlen eine Steigerung zu den Wahlen 2014 verzeichnen. Leider hat die SPD-Fraktion durch die Verkleinerung des Gemeinderates trotz eins guten Gesamtergebnisses einen Sitz verloren, dafür gab es im Kreistag einen Sitz mehr. Bei den Europawahlen hat die SPD in Wertheim zwar rund 5 % verloren, mit 22 % lag das Wahlergebnis für die SPD trotz alledem weit über dem Bundesdurchschnitt.

Nach der Kommunalwahl 2019 waren die Karten im Gemeinderat neu gemischt. Den größten Verlust mit 5 Sitzen verzeichnete die CDU-Fraktion, die Unstimmigkeiten innerhalb des CDU-Stadtverbandes und auch die ein oder andere unqualifizierte Äußerung in der Öffentlichkeit während des Wahlkampfes sorgten mit dafür das die CDU-Fraktion kommunalpolitisch Federn lassen musste.
 
Ein bunt gemischtes Gremium aus Christdemokraten, Sozialdemokraten, freien Bürgern, einer weiteren Bürgerliste und ein freier demokratischer Einzelkämpfer werden die Zukunft unserer Stadt nun mitgestalten. Anfang Juli nahm der neue Gemeinderat dann seine Arbeit auf.

Kommunalpolitische Meilensteine im Jahr 2019
Nicht nur der Wahlkampf im Jahr 2019 bewegte unsere Stadt, es gab auch ein paar Meilensteine, die unsere Stadt lebenswerter und attraktiver machen sollen.

 
Gefragt noch immer - Baugrundstücke auf den Ortschaften
Mittlerweile wird es eng auf einigen Ortschaften, dass Bauland für Einfamilienhäuser wird knapp, trotz alledem konnten auch im Jahr 2019 Neubaugebiete erschlossen werden. Auch innerhalb von Ortschaften wird fleißig saniert. Wertheimer Ortschaften sind für Eigenheimbauer attraktiv.

Sanierung von Straßen
Es ist immer wieder ein Hauptanliegen der Bürger sanierungsbedürftige Straßen und Wege sind ein Ärgernis, aber auch hier hat Wertheim nicht ganz den Anschluss verpasst, in den Ortschaften und Stadtteilen hat man einige Straßenprojekte in Angriff genommen. Stellvertretend sei hier, die Kirchäckerstraße in Waldenhausen, Rainwiesen" im Hofgarten, Gemeindeverbindungsstraße Wartberg-Bestenheid, 1. Bauabschnitt, genannt.

Gewerbegebiet am Almosenberg soll weiterentwickelt werden
Weiterentwicklung des Gewerbegebietes am Almosenberg (Wertheim Ost) mit den Schwerpunkten für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen. Dafür müssen Änderungen im Regionalplan Heilbronn-Franken beantragt werden. Der Gemeinderat hat dem Vorschlag der Stadt zugestimmt.

Warema siedelt sich am Almosenberg an
Schon Ende des Jahres 2017 und 2018 hat der Europäische Marktführer für technische Sonnenschutzprodukte sein Interesse für eine Ansiedlung im Gewerbegebiet am Almosenberg bekundet. Auch die Beschlüsse für diese Ansiedlung wurden schon vom Gemeinderat gefasst. Der Bau des „Warema Sun Forum“ wurde letztes Jahr in Angriff genommen. Weiterhin plant Warema am Standort Almosenberg zu produzieren. Die Erwin Hymer World hat sich kurzfristig entschieden am Standort Wertheim umzustrukturieren. Dadurch wird ein Großteil des Gebäudes nicht mehr benötigt. Ein Glücksfall für Warema die nun das Gebäude als Produktionsstandort umbauen können. Die Ansiedlung von Warema schafft zwischen 200 und 300 Arbeitsplätze für den Almosenberg.

Kembach und Dietenhan gemeinsame Kindertagesstätte
Es war immer wieder ein Gesprächsthema was uns im Jahr 2019 beschäftigt hat. Die Kindertagesstätte in Kembach ist zu klein und die Plätze sind nicht ausreichend. Sanierung oder Neubau an der Kembachhalle waren im Gespräch. Im Endeffekt hat man sich für eine Sanierung und Erweiterung des alten Standortes entschieden. Rund 2,2 Millionen € werden laut Planung veranschlagt.

Generalsanierung der Otfried-Preußler-Schule in Wertheim-Wartberg
Es war ein langer Weg bis man endlich einer der Großprojekte in Wertheim in Angriff genommen hat. Im Dezember wurde die erste Baumaßnahme in Auftrag gegeben. Die Rückbauarbeiten sollen im Februar 2020 beginnen. Am Standort der OPS soll ein Zentrum der sozialen Mitte für die Bewohner der Stadtteile auf der Höhe (Wartberg, Reinhardshof, Vockenrot) entstehen. Das Gesamtprojekt soll zwischen 10 und 12 Millionen Euro kosten.

Planung Sporthalle Gymnasium
Die Sporthalle am Dietrich Bonhoeffer Gymnasium hat nach 57 Jahren bald ausgedient. Immer wieder stand die Sporthalle in den letzten Jahren im Fokus der Verwaltung, die Hallenflächen sind nicht mehr ausreichend und entsprechen nicht mehr heutigen Richtlinien für einen schulischen Sportunterricht. Die Bausubstanz ist marode, das Hallendach war des Öfteren undicht. Nun will man endlich handeln, im Juli wurde dem Gemeinderat drei Varianten eines Raumprogrammes für den Neubau vorgelegt. Die geschätzten Kosten liegen bei rund 8 Millionen Euro.

Neubau Wildbachhalle Nassig
Die Abrissarbeiten der alten Sporthalle in Nassig sind abgeschlossen und der externe Dusch-und Sanitärtrakt wurde fertiggestellt. Die Rohbauarbeiten für die neue Halle wurden beschlossen. Rund 3 Millionen Euro sind für das gesamte Bauprojekt geplant.

Polizeisporthalle am Reinhardshof - die Entscheidung ist gefallen
Die Zukunft der durch einen Brandanschlag stark beschädigten Sporthalle war, ungewiss, nach der Reaktivierung der Polizeihochschule auf dem Reinhardshof vor zwei Jahren war die Hoffnung gross, dass auch die Sporthalle wieder saniert wird. Doch man war sich über die Zukunft der Sporthalle im Land noch unsicher. Ende des Jahres 2019 kam dann die freudige Botschaft. Die Sporthalle soll saniert und wieder in Betrieb genommen werden. Die Kosten der Sanierung werden vom Land getragen.

Altes Krankenhausgelände Wertheim - man hat sich endlich geeinigt
Es war ein Hickhack um einer der attraktivsten Grundstücke in Wertheim. Nach dem Rückkauf des alten Krankenhausgeländes an der Carl-Roth-Straße, wurde der Kaufvertrag von der Schwesternschaft kurz danach angefechtet. Es ging dabei um die Höhe des Kaufpreises. Ein Rechtsstreit bahnte sich an, der aber durch einen Vergleich zwischen der Schwesternschaft und der Stadtverwaltung Ende des Jahres beigelegt werden konnte.

Doppelte Buchführung (Doppik) - Einführung auf den letzten Drücker
Man kann schon fast sagen, auf den letzten Drücker zieht nun auch in Wertheim die doppelte Buchführung in den kommunalen Haushalt ein. Im Jahr 2009 hat der Landtag Baden-Württemberg die doppelte Buchführung bis zum Jahr 2020 für alle Kommunen in unserem Bundesland beschlossen. Aus der Kameralistik wird nun Doppik. Hoffen wir nun, dass sich das lange Warten gelohnt hat und die Umstellung des Haushaltes reibungslos verläuft. Den ersten doppischen Haushalt haben wir im Dezember beschlossen.
 



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