Politprominenz zu Gast am Neujahrstreffen 2016 in Schrozberg
Veröffentlicht von Ingo Ortel in Politik · 17 Januar 2016
Am letzten Sonntag den 10. Januar 2016 fand das traditionelle Neujahrstreffen in Schrozberg statt. Für den Schrozberger SPD-Ortsverein ist das Neujahrstreffen ein Highlight besonders wenn der Einladung Landespolitiker, Bundestagsabgeordnete und Europaabgeordnete von der SPD Folgen.
Klemens Izsak Bürgermeister von Schrozberg war der erste Gastredner, natürlich nahm er die Anwesenheit von Niels Schmidt, stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Minister für Finanzen und Wirtschaft, zum Anlass ein paar Wünsche zu äußern mit der Bitte, dass das Land einen besonderen Augenmerk auf diese Projekte liegt. Darunter gehört z. B. der Ausbau des Bahnhofsgeländes oder die Wohnungsbauförderung für die Unterbringung der Flüchtlinge, hier wünscht er sich ein schnelles Handeln da die Bauplätze schon zur Verfügung stehen.
Evelyn Gebhardt Europa-Abgeordnete der SPD sprach besonders über Asyl- und Wirtschaftspolitik aber auch über die Uneinigkeit die zur Zeit im Europaparlament zu diesem Themen herrscht.
Annette Sawade Bundestagsabgeordnete vom Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe. Sie sprach z. B. über den Personalabbau der Polizei und dass dieser Abbau schon mehrere Jahre vonstattenging, auch als unser Land noch von der CDU regiert wurde. Man hat erkannt, dass aufgrund der neuen Entwicklungen in unserem Land ein Aufstocken der Polizeikräfte wieder vorangetrieben werden muss. Auch sprach sie über den Missbrauch von Leiharbeit und Werksverträgen, hier wird man alles daran setzen um den Missbrauch zu bekämpfen und einzuschränken.
Nils Schmid bekundete, dass man auf jeden Fall wegen der guten Zusammenarbeit mit den Bündnis 90/Die Grünen auch nach den Wahlen noch weiter regieren möchte. Wie schon alle Spitzenpolitiker in unserem Lande machte auch Schmidt deutlich, dass es keine Gewalt gegen Frauen geben darf und dass die Täter auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. Ein großer Bestandteil seiner Rede war das Thema Bildung dazu gehörte auch die Förderung der Asylbewerber um sie so schnell wie möglich in unserer Gesellschaft zu integrieren. Er versprach auch das es mit der SPD keine Wiedereinführung der Studiengebühren geben wird. Das wirtschaftliche Wachstum sollte weiterhin sozial ausgerichtet werden. Der Mindestlohn muss für alle gelten, besonders auch für Asylbewerber welche in Deutschland in den Arbeitsmarkt integriert werden. Ein gesonderte Entlohnung für Asylbewerber würde auf dem Arbeitsmarkt zu einer Wettbewerbsverzerrung führen welche auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen wird.
In knapp drei Monaten wird sich nun zeigen ob der Wähler mit der Arbeit der SPD in den letzten sechs Jahren zufrieden war.