Volles Haus - Regionalkonferenz in Stuttgart
Veröffentlicht von Ingo Ortel in Politik · 13 Januar 2015
Der Parteivorstand des SPD Landesverbandes Baden-Württemberg hatte gestern seine Mitglieder zur Regionalkonferenz mit Andrea Nahles und Yasmin Fahimi eingeladen. Vom SPD Ortsverein Wertheim waren Walter Hörnig, Levent Akbulut und ich vertreten. Es wurde über die aktuellen Themen in der Regierungspolitik gesprochen. Zum Beispiel über die Rente mit 63 und den Mindestlohn welcher seit dem 1. Januar nun gesetzlich vorgeschrieben ist, aber auch andere Themen standen auf der Tagesordnung.
Für mich ist klar, die Rente mit 63 ist in der Zukunft nicht finanzierbar und wenn, dann geht es zulasten der Sozialabgaben oder des Steuerzahlers. Zum Mindestlohn kann ich nur sagen, es ist gut für die Arbeitnehmer, welche im Niedriglohnbereich gearbeitet haben, dass die SPD nun endlich das Ziel erreicht hat. Es ist aber ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein. Es waren nur noch wenig Branchen die unterhalb des Mindestlohns gezahlt haben. Für einige Kleinunternehmer wird die gesetzliche Mindestlohnvergabe ein harter Brocken werden. Im Ganzen war es für mich mal interessant an solch einer Konferenz teilzunehmen. Die SPD-Führung muss noch einiges tun um ihre Mitglieder in der Zukunft bei der Stange zu halten.